BV - September 2025

Anträge & Anfragen September 2025

Anfragen der BV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur 36. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 17.09.2025

Stand der Arbeiten: Abbruch und Neubau der Brücke Obernetter Straße /Wiemerstraße

Die Fraktion B´90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um Auskunft zum Stand der Planungen für den Neubau der Nettebach Brücke im Verlauf der Obernetter Straße.

Im Jahr 2020 wurde der Neubau für 2022 angekündigt, im Januar 2022 wurde vom Tiefbauamt die Planung für 2023 und der Neubau für 2025 vorgesehen.

Wie ist der aktuelle Stand der Planungen und für wann ist der Neubau geplant?


Straßenbenennung nach Fritz und Gerda Neuhaus

Die Bezirksvertretung Mengede beschließt einer zukünftig neu zu benennenden Straße den Namen „Neuhausstraße “ bzw. „Neuhausweg “ zu geben.

Begründung:
Bei Gesprächen mit Mengeder Bürgerinnen und Bürgern wurde der Wunsch geäußert, den Vater des Mengeder Ferienspaßes Fritz Neuhaus und seine Frau Gerda durch die Benennung einer Straße zu würdigen.

Fritz Neuhaus ist am 17. März 2015 in Dortmund verstorben.


Aufstellen von grünen Ortshinweistafeln für die Stadtteile Obernette, Niedernette, Ellinghausen, Schwieringhausen und Brüninghausen

Die Bezirksvertretung Mengede beschließt das Aufstellen von grünen Ortshinweistafeln (VZ 385) für die Stadtteile Obernette, Niedernette, Ellinghausen, Schwieringhausen und Bru?ninghausen

Begründung:
Die genannten Stadtteile sind Teil des Stadtbezirks Mengede, werden in der breiten Öffentlichkeit jedoch kaum wahrgenommen. Ein Antrag auf Errichtung eines Ortseingangsschilds für Obernette wurde vor vielen Jahre abgelehnt, da es sich nicht um eine geschlossene Ortslage handeln würde.

Erklärung:
Das Verkehrszeichen 385 ist eine grüne Ortshinweistafel mit gelbem Rand und gelber Schrift, die auf eine nicht geschlossene Ortschaft hinweist, um die Orientierung zu erleichtern. Es ist ein Richtzeichen, das keine speziellen Verkehrsregeln wie Geschwindigkeitsbeschränkungen mit sich bringt, sondern lediglich der Information über den Ort dient, wenn keine anderen Ortseingangsschilder (Zeichen 310) vorhanden sind.

Als Standorte bieten sich an:
Brüninghausen: Strünckedestraße (2x), Nierhausstraße (2x)
Ellinghausen: Altmengeder Straße (2x), Ellinghauser Straße (2x)
Niedernette: Mooskamp / Niedernetter Straße
Obernette: Bodelschwingher Straße (2x)
Schwieringhausen: Schwieringhauser Straße Bereich Kanalbrücke / Siedlung Marksweg (2x)


Weginstandsetzung zur Stadtbahnhaltestelle Westerfilde

Die Bezirksvertretung Mengede beschließt die Weginstandsetzung von der Schloß-Westhusener Straße zur Stadtbahnhaltestelle Westerfilde.

Begründung:

Die Weginstandsetzung wurde bereits mit DS 35369-24/1 am 12.6.2024 beschlossen.
Zur Sitzung am 14.5.2025 wurde der Antrag vom Tiefbauamt / Herrn Rybicki mit folgender Begründung abgelehnt:

Bei dem benannten Weg handelt es sich weder um einen offiziellen Waldweg noch um einen Forstwirtschaftsweg, sondern um einen ausgetretenen Trampelpfad in einer reinen Waldfläche.

Der Weg ist auf beiden Seiten mit offiziellen Verkehrszeichen (Andreaskreuz / VZ 209 (Vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts)) versehen, zusätzlich waren an beiden Seiten Abpfostungen und sogar ein Haltsignal der Stadtbahn vorhanden. Die Verbindung ist im Radroutenplaner NRW, bei TIM-Online und bei Bikenet vorhanden (siehe Anlage).
Aktuell wird er auch zur Holzabfuhr genutzt. Somit kann hier nicht von einem „Trampelpfad“ gesprochen werden.
Auch wenn eine Asphaltierung problematisch ist, so ist der teilweise stark zugewachsene Weg doch ohne Probleme zwischen den Bäumen mit einer wasserdurchlässigen Decke zu befestigen, um ihn ganzjährig nutzbar zu machen.


Umwandlung der drei Taxistellplätze an der Siegburgstraße (schräg gegenüber „Rossmann") in allgemeine Parkplätze

Die Bezirksvertretung Mengede beschließt hiermit die Umwandlung der drei Taxistellplätze an der Siegburgstraße (schräg gegenüber „Rossmann“) in allgemeine Parkplätze.

Begründung:
Bei Gesprächen mit Mengeder Bürgerinnen und Bürgern wurde immer wieder mit Unverständnis auf die drei Parkplätze für Taxen an der Siegburgstraße verwiesen, die fast nie von Taxen besetzt sind. Es wurde angeregt, diese wieder in allgemeine Parkplätze umzuwandeln.
Die nächsten Taxistände befinden sich in weniger als 500m Entfernung am Mengeder Bahnhof.


Aufstellen einer zweiten Bank im Amtshauspark

Die Bezirksvertretung Mengede beschließt das Aufstellen einer zweiten Bank neben der bestehenden am Stromkasten im Mengeder Amtshauspark

Begründung:
Bei Gesprächen mit Mengeder Bürgerinnen und Bürgern wurde der Wunsch geäußert, die bestehende Bank neben dem Stromkasten im Amtshauspark um eine weitere Bank zu ergänzen, da gerade dieser Bereich von Besuchern der Parks besonders genutzt wird.

Die bestehende Bank müsste nur um einen halben Meter versetzt werden, dann wäre auch genug Platz für eine zweite Bank.


Die Tagesordnung der BV-Sitzung am 17.09.2025